openPetition Deutschland

Bürgerinitiativen, Petitionen und Kampagnen sind ein guter Weg sich zu engagieren und sich einzusetzen. Mit openPetition lassen sich Unterschriften einfach sammeln.

openPetition-Startseite, Screenshot: openpetition.de
openPetition-Startseite, Screenshot: openpetition.de

„Demokratie geht nicht ohne mich!“; Film: openPetition, CC BY-NC-SA 3.0 DE

Das deutsche Wort Petition leitet sich von dem lateinischen Begriff petītio ab und bedeutet in der Übersetzung u.a. Bittschrift oder Gesuch. Eine Petition einzureichen, bedeutet also eine Forderung auszusprechen. Der/Die Initiator*in einer Petition, Petent*in genannt, sammelt mit einer Petition Unterstützung für ein Anliegen und richtet sich im zweiten Schritt damit an Entscheidungsträger*innen. Das Petitionsrecht in Deutschland ist im Artikel 17 GG verankert: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ Das Petitionswesen kann zudem auf eine lange Tradition zurückblicken, die bis ins römische Kaiserreich zurückgeht.

Heute im digitalen Zeitalter erleichtern uns Online Tools wie openPetition das Erstellen unserer Unterschriftensammlung. In wenigen einfachen Schritten ist die eigene digitale Petition erstellt: Wer mit openPetition eine Petition startet, muss zunächst wichtige Basis Informationen zu der Unterschriftenaktion eingeben. Ein aussagekräftiger Titel sollte das Anliegen benennen. In der Beschreibung sollten einige  wesentliche Fragen beantwortet werden: Was möchte ich verändern, an wen richtet sich die Petition, ist sie regional oder bundesweit angelegt und warum sollten andere Personen diese Petition unterstützen? Die Forderung, die aus der Petition hervorgeht, sollte klar und deutlich formuliert sein.

Damit die Petition auch von anderen Nutzer*innen gefunden werden kann, ist es wichtig, eine Kategorie (Bildung, Familie, Kultur etc.) festzulegen. Es empfiehlt sich, die Petition mit einem passenden aussagekräftigen Bild zu  versehen. Zudem wird ein Zeitrahmen festgelegt, in dem Unterstützer*innen gesucht werden. Auch die vollständigen Angaben zur eigenen Person und Institution sind zu hinterlegen. Die anschließende Vorschau ermöglicht es Fehler zu beheben. Für die Verwaltung der Petition muss ein Konto mit E-Mail-Adresse angelegt werden. Rückfragen und Anregungen werden per Mail an den Petenten weitergeleitet.

Nach Erstellung der Petition können verschiedene digitale Wege genutzt werden, um Unterstützer*innen für die eigene Sache zu finden. Zudem ist es möglich, mit einem sogenannten Widget die Petition als kleines Fenster in externe Webseiten einzubauen, was die Nutzerfreundlichkeit erhöht. Wer als Neuling an eine Petition herangeht, findet auf der Plattform in der Rubrik Ratgeber auch nützliche Tipps zum Erstellen einer Petition.

Wenn es Neuigkeiten zu der Petition gibt, eine Stellungnahme des Adressaten, oder die Organisation einer Protestveranstaltung, können diese über E-Mail-Benachrichtigung oder den integrierten Blog den Unterstützer*innen zugänglich gemacht werden. Wenn die  Unterschriftenaktion zu Ende geht, sollten diese (wenn möglich öffentlichkeitswirksam) an den Adressaten überreicht werden. Ist der Empfänger eine politische Instanz, sollte die Petition immer im Petitionsausschuss eingereicht werden. Meistens geschieht das per Briefpost. Einige Ausschüsse bieten jedoch auch das Einreichen per Mail oder Online-Formular an. Oftmals lassen sich die Missstände sogar noch besser auf kommunaler bzw. regionaler Ebene angehen. Nicht alle diese Regierungsebenen besitzen einen „Petitionsausschuss“ im Wortsinne. Aus der Übergabe lässt sich aber ein öffentlichkeitswirksamer Presse-Termin machen, etwa in Abstimmung mit Kommunalpolitiker*innen, Vertreter*innen von Ämtern oder anderen Einrichtungen. Dabei ist zu beachten: Es geht um Aufmerksamkeit für Ihre Forderung, nicht um Bloßstellung der zuständigen Personen! Bei nicht politischen Instanzen sollten Informationen über die möglichen Einreichungswege eingeholt werden. Nach der Überreichung ist vor der Entscheidung und so sollte der/die Petent*in mit den Entscheidungsträger*innen in jedem Fall in Verbindung bleiben, um sich über den Sachstand des eigenen Anliegens informieren zu lassen.

Darauf ist zu achten

openPetition ist über Webbrowser und über mobile Endgeräte auch im responsiven Design erreichbar. Das Tool ist neben Deutsch inzwischen noch in vierzehn weiteren Sprachen verfügbar. Die Plattform bietet neben dem reinen Petitionstool zahlreiche Zusatzinformationen u. a. zum Petitionsrecht. Auch der Kritik an Online Petitionen stellen sich die Betreiber. Ein Kritikpunkt, der im Zuge von Online-Petitionen häufig genannt wird, ist der sogenannte Clickitivism (dt. Klicktivismus). Kritisiert wird, dass ein einfacher Klick schnell gemacht ist und keine wirkliche Auseinandersetzung mit den Themen stattfindet. Dem entgegen setzen die Plattformbetreiber: „Immer wieder entkräften die Entwicklungen von Petitionen die Pauschalkritik des Klick-Aktivismus’ von selbst: Indem eine Petition erstellt, das Anliegen verbreitet und ein Netzwerk organisiert wird. Gute Petitionen benötigen mehr als nur einen Klick.“ (openpetition.de ) Auch weitere Kritikpunkte wie die des Datenschutzes oder auch die Möglichkeit der Manipulation durch Social Bots werden hier diskutiert.

Eine openPetition für den „Erhalt der Beleghebammen“, Screenshot: openpetition.de
Eine openPetition für den „Erhalt der Beleghebammen“, Screenshot: openpetition.de

Die wichtigsten Funktionen auf einen Blick

Kommunikation und Zusammenarbeit während der Beteiligung

  • Ermöglicht das digitale Sammeln von Unterschriften
  • Teilnehmende können per Mail oder Social Media zur Unterschrift aufgerufen werden
  • Das Ergebnis sollte am Ende digital kommuniziert werden
  • In einer Debatte können Argumente für und gegen die Forderungen der Petition eingebracht werden, die auch in Diskussionen um den Petitionsgegenstand im Laufe der Verbreitung des Anliegens nützlich sein können.

Einbindung der Tools in den Beteiligungsprozess

  • Begleitendes oder initiierendes Werkzeug in einem Beteiligungsprozess
  • Unterstützer*innen der Petition können per Mail über den Sachstand des Beteiligungsprozesses informiert werden

 
Technische Details und Lizenz

  • kostenlos
  • mehrsprachig (aktuell in 15 Sprachen verfügbar)
  • responsives Design

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